P & M neu renoviert
1. August 2024
Ferienkinder besuchten die Polizeistation
8. August 2024Stadtratssitzung am 31.07.2024
Zusammenstellung zur Stadtratssitzung am 31.07.2024
• Änderung der Satzung über die Benutzung des Stadtparks – Einführung Cannabisverbot
Der Stadtrat stimmte für eine entsprechende Änderung der Satzung.
• Bekanntgabe Jahresrechnung 2023 – Stadt Waldkirchen:
Der Stadtrat nahm vom Ergebnis der Jahresrechnung Kenntnis und verwies diese zur Durchführung der örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.
• 141. Änderung des Flächennutzungsplans (SO Solarpark Lämmersreut-West) – Abwägung u. Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasste den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
• Bebauungsplan „SO Solarpark Lämmersreut-West“ – Abwägung u. Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasste den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
• 143. Änderung des Flächennutzungsplans (SO Solarpark Hauzenberg-Süd) – Abwägung u. Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasste den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
• Bebauungsplan „SO Solarpark Hauzenberg-Süd“ – Abwägung u. Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasste den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
• 1. Änderung Ergänzungssatzung „EGS Ratzing-Mitte“ – Abwägung u. Auslegungsbeschluss:
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
• Ergänzungssatzung „Traxing-Mitte“ – Aufstellungsbeschluss
Der Stadtrat fasste den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.
• Bebauungsplan „Traxing-Nordwest“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:
Der Stadtrat fasste mehrheitlich den entsprechenden Satzungsbeschluss.
• Antrag PCV Waldkirchen auf Genehmigung von zusätzlichen Fachkraftstunden für den Kindergarten St. Peter:
Der Stadtrat stimmte für den Antrag.
• Antrag PCV Böhmzwiesel auf Genehmigung von zusätzlichen Fachkraftstunden für den Kindergarten Arche Noah:
Der Stadtrat stimmte für den Antrag.
• Antrag Diözesancaritasverband Passau auf Genehmigung von zusätzlichen Fachkraftstunden für den Kindergarten St. Josef in Freyung:
Der Stadtrat stimmte für den Antrag.
• Bericht der Seniorenbeauftragten zur Situation auf dem Parkplatz des Gesundheitszentrums in Waldkirchen:
Frau Renate (Seniorenbeauftragte der Stadt Waldkirchen) berichtete dem Stadtrat über die aktuelle Situation auf dem Parkplatz des Gesundheitsamtes Waldkirchen.