Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge zur Kommunalwahl 2026
28. Januar 2026
Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge zur Kommunalwahl 2026
28. Januar 2026

Stadtratssitzung am 28.01.2026

Zusammenstellung zu der Stadtratssitzung am 28.01.2026

 

Bestätigung der Wahl des Kommandanten und des Kommandantenstellvertreters der FFW Waldkirchen

Der Stadtrat bestätigte einstimmig die Wahl des Kommandanten und des Kommandanten-stellvertreters.

 

Bestätigung der Wahl des Kommandanten und des Kommandantenstellvertreters der FFW Ratzing

Der Stadtrat bestätigte einstimmig die Wahl des Kommandanten und des Kommandanten-stellvertreters.

 

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024

Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024 wurde vom Stadtrat einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

Herr Stadtrat Ertl trug in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses den Bericht des Ausschusses dem Stadtratsgremium vor.

 

Feststellung der Jahresrechnung 2024

Der Stadtrat stellte einstimmig die Jahresrechnung 2024 nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung fest.

 

Entlastung des 1. Bürgermeister gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung

Der Stadtrat beschloss einstimmig gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung des 1. Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2024.

 

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Waldkirchen

Der Stadtrat nahm den Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2024 einstimmig zur Kenntnis.

 

Aufstellung Außenbereichssatzung „Pollmannsdorf-Süd“ – Aufstellungsbeschluss

Der Stadtrat beschloss einstimmig die Aufstellung der Außenbereichssatzung „Pollmannsdorf-Süd“.

 

 

Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Erlauzwiesel Nord“ durch Deckblatt 1 – Billigung Entwurfsplanung

Der Stadtrat billigte einstimmig den vorgelegten Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplan „Erlauzwiesel Nord“.

 

Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „GE Richardsreut“ durch Deckblatt 6 – Billigung Entwurfsplanung

Der Stadtrat billigte einstimmig den vorgelegten Entwurf zur 6. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „GE Richardsreut“.

 

Aufstellung Ergänzungs/Entwicklungssatzung „Oberleinbach-Süd“ – Abwägung und Satzungsbeschluss

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich den vorgelegten Entwurf der Ergänzungs- und Entwicklungs-satzung „Oberleinbach-Süd“ als Satzung.

 

  1. Änderung Bebauungsplan „Neuwotzmannsreut I“ – Abwägung und Satzungsbeschluss

Der Stadtrat stimmte dem vorgelegten Entwurf zur 2. Änderung des Bebauunsplans „Neuwotzmannsreut I“ einstimmig zu.

 

  1. Änderung Ergänzungssatzung „Mitterleinbach-Nordost“ – Abwägung und Satzungsbeschluss

Der Stadtrat beschloss einstimmig den vorgelegten Entwurf zur 1. Änderung der Ergänzungssatzung „Mitterleinbach-Nordost“ als Satzung.

 

  1. Änderung Flächennutzungsplan (SO Solarpark Böhmzwiesel-Süd) – Abwägung und Feststellungsbeschluss

Der Stadtrat stellte einstimmig den vorgelegten Entwurf als 149. Änderung des Flächennutzungs-plans der Stadt Waldkirchen fest.

 

Aufstellung Bebauungsplan „SO Solarpark Böhmzwiesel-Süd“ – Abwägung und Satzungsbeschluss

Der Stadtrat beschloss einstimmig den vorgelegten Entwurf des Bebauungsplans „SO Solarpark Böhmzwiesel-Süd“ als Satzung.