Stadtratssitzung am 28.03.2023
24. April 2023
Sondersitzung des Stadtrats am 19.04.2023
24. April 2023
Stadtratssitzung am 28.03.2023
24. April 2023
Sondersitzung des Stadtrats am 19.04.2023
24. April 2023

Stadtratssitzung am 01.03.2023

Stadtratssitzung am 01.03.2023

1) Freiwillige Feuerwehr Schiefweg – Bestellung der Kommandanten:

Der Stadtrat bestätigte die gewählten Kommandanten (Herr Markus Meisl als 1. Kommandant und Herr Thomas Ascher als Kommandantenstellvertreter).

2) Verkehrsknotenpunkt Waldkirchen: Präsentation des Staatl. Bauamtes Passau zum Verkehrsfluss am Knotenpunkt:

Der Stadtrat nimmt die Präsentation des Staatl. Bauamtes Passau zur Kenntnis.

3) Bebaungsplan „Ratzing 1“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat beschließt – unter Berücksichtigung der Abwägungen und Hinweise – den Entwurf des Bebauungsplanes „Ratzing 1“ vom 02.11.2022 als Satzung.

4) Übersicht der Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet:

Der Stadtrat nimmt die vom Stadtbauamt erstellte Übersicht der Freiflächen-Photovoltaik-anlagen im Stadtgebiet zur Kenntnis.

5) 141. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldkirchen und Aufstellung des Bebauungsplans „SO Solarpark Lämmersreut-West“:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung der 141. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldkirchen und die Aufstellung eines Bebauungsplans „SO Solarpark Lämmersreut-West“

6) 142. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldkirchen und Aufstellung des Bebauungsplans „SO Solarpark Reut-Ost“:

Der Stadtrat lehnt die 142. Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans „SO Solarpark Reut-Ost“ mehrheitlich ab.

7) Bürgerversammlung in Waldkirchen am 28.12.2022 – Behandlung der Wünsche und Anträge:

Der Stadtrat nimmt die Wünsche und Anträge sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.