Stadtratssitzung am 01.03.2023

1) Freiwillige Feuerwehr Schiefweg – Bestellung der Kommandanten:

Der Stadtrat bestätigte die gewählten Kommandanten (Herr Markus Meisl als 1. Kommandant und Herr Thomas Ascher als Kommandantenstellvertreter).

2) Verkehrsknotenpunkt Waldkirchen: Präsentation des Staatl. Bauamtes Passau zum Verkehrsfluss am Knotenpunkt:

Der Stadtrat nimmt die Präsentation des Staatl. Bauamtes Passau zur Kenntnis.

3) Bebaungsplan „Ratzing 1“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat beschließt – unter Berücksichtigung der Abwägungen und Hinweise – den Entwurf des Bebauungsplanes „Ratzing 1“ vom 02.11.2022 als Satzung.

4) Übersicht der Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet:

Der Stadtrat nimmt die vom Stadtbauamt erstellte Übersicht der Freiflächen-Photovoltaik-anlagen im Stadtgebiet zur Kenntnis.

5) 141. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldkirchen und Aufstellung des Bebauungsplans „SO Solarpark Lämmersreut-West“:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung der 141. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldkirchen und die Aufstellung eines Bebauungsplans „SO Solarpark Lämmersreut-West“

6) 142. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldkirchen und Aufstellung des Bebauungsplans „SO Solarpark Reut-Ost“:

Der Stadtrat lehnt die 142. Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans „SO Solarpark Reut-Ost“ mehrheitlich ab.

7) Bürgerversammlung in Waldkirchen am 28.12.2022 – Behandlung der Wünsche und Anträge:

Der Stadtrat nimmt die Wünsche und Anträge sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.