Stadtrat-Sitzung vom 28.10.2020

Stadtrat-Sitzung vom 28.10.2020

1) Sanierung Karoli Badepark – Teilnahme am Projektaufruf 2020 zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“:
– Es wurde der Beschluss gefasst, an dem Bundesprogramm teilzunehmen.

2) Sanierung Karoli Eissporthalle – Teilnahme am Projektaufruf 2020 zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“:
– Es wurde der Beschluss gefasst, an dem Bundesprogramm teilzunehmen.

3) Erlass einer Ergänzungssatzung „Dorf Hauzenberg Ost II“ – Aufstellungsbeschluss:
– Die Aufstellung der Ergänzungssatzung wurde beschlossen.

4) Änderung der Ergänzungssatzung „Saßbach“ – Änderungsbeschluss:
– Die Änderung der Ergänzungssatzung wurde beschlossen.

5) Erlass einer Ergänzungssatzung „Richardsreut West“ – Aufstellungsbeschluss:
– Die Aufstellung der Ergänzungssatzung wurde beschlossen.

6) Erlass einer Ergänzungssatzung „Manzing Südwest“ – nochmalige Vorlage; Aufstellungsbeschluss:
– Die Aufstellung der Ergänzungssatzung wurde mehrheitlich abgelehnt.

7) Erlass einer Ergänzungssatzung im Ortsteil Solla – Aufstellungsbeschluss:
– Die Aufstellung der Ergänzungssatzung wurde beschlossen.

8) Änderung des Bebauungsplanes „Frischeck“ durch Deckblatt 5 – Aufstellungsbeschluss:
– Die Änderung des Flächennutzungsplanes wurde beschlossen.

9) Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 124 und Aufstellung eines Bebauungsplanes „SO Solarpark Werenain“ – Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen – Auslegungsbeschluss:
– Es wurden die in der ersten Auslegung eingegangenen Bedenken und Anregungen behandelt und die weiteren Schritte für die zweite Auslegung beschlossen.

10) Städtebauförderung – Ergänzungen zum gefassten Grundsatzbeschluss „Innen statt Außen“:
– Es wurde beschlossen, vorrangig die Nutzung von innerörtlichen Brachflächen und Gebäudeleerständen zu fokussieren. Zudem sollen vorhandene städtebauliche Missstände in der Infrastruktur behoben werden.

11) Klimaschutzmanagement in der Stadt Waldkirchen – Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes:
– Als Beitrag der Stadt Waldkirchen zu den Klimaschutzzielen Deutschlands wurde die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes mit den Schwerpunkten „Klimafreundliche Mobilität“ sowie „ Klimafreundliche Stadt“ beschlossen.

12) Anschaffung eines Gerätewagens Logistik (GWL-1) für die Freiwillige Feuerwehr Schiefweg:
– Es wurde die Anschaffung des Fahrzeuges beschlossen.

13) Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen:
– Es wurde der Erlass der Änderungssatzung beschlossen.

14) Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Bestattungswesen:
– Es wurde die Änderung der Gebührensatzung beschlossen.
15) Errichtung eines Multifunktionsgebäudes auf dem Grundstück des alten BRK-Gebäudes – Auslobung/Durchführung eines Architektenwettbewerbes:
– Es wurde die Auslobung/Durchführung eines Architektenwettbewerbes zur Nachnutzung des Grundstückes und des angrenzenden Rathaus-Areals mit einem Preisgeld von 15.000 € beschlossen.