Stadtrat-Sitzung vom 28.10.2020
14. Dezember 2020
Aktuelle Mitteilungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
16. Dezember 2020
Stadtrat-Sitzung vom 28.10.2020
14. Dezember 2020
Aktuelle Mitteilungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
16. Dezember 2020

Stadtrat-Sitzung vom 09.12.2020

Stadtrat-Sitzung vom 09.12.2020
1) Digitalisierungsmaßnahme Museum Goldener Steig – Vorstellung der Entwurfsplanung:
– Die Entwurfsplanung der Firma Weißraum wurde genehmigt.

2) Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Waldkirchen – Genehmigung durch den Stadtrat:
– Der Jahresabschluss 2019 (samt Anlagen) der Stadtwerke Waldkirchen wurde festgestellt.

3) Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Waldkirchen – Entlastung des Bürgermeisters als Werkleiter
– Die Entlastung des 1. Bürgermeisters als Werkleiter der Stadtwerke wurde beschlossen.

4) Übernahme des Brunnens am Oberfrauenwald vom Verein „Region Zukunft e.V.“:
– Es wurde beschlossen, den Brunnen unentgeltlich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu übernehmen.

5) Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 126 und Aufstellung eines Bebauungsplanes „SO Campingplatz“:
– Die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes im Parallelverfahren wurden beschlossen.

6) Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 127 und Aufstellung eines Bebauungsplanes „WA Erlauzwiesel Nord“:
– Die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes im Parallelverfahren wurden beschlossen.

7) Änderung des Bebauungsplanes „Passauer Straße II“ durch Deckblatt 23 – Änderungsbeschluss:
– Die Änderung des Bebauungsplanes wurde beschlossen.

8) Änderung des Bebauungsplanes „Kurpark Erlauzwieseler Weiher“ durch Deckblatt 2 – Baufenster für die Errichtung eines Waidlerdorfes:
– Die Änderung des Bebauungsplanes wurde beschlossen.

9) Bürgerantrag „Lämmersreut“ – Entscheidung über die Zuständigkeit:
– Die Zulässigkeit des Bürgerantrages wurde festgestellt.

10) Bürgerantrag „Lämmersreut“ – Sachentscheidung:
– Es wurde beschlossen, den zulässigen Bürgerantrag abzulehnen und keine neue Entschei-dung über die Errichtung eines Sendemastes am Standort Lämmersreut zu treffen.

11) Baugebiet „Am Zauberwald“ – Verfahren zur Vergabe von Grundstücken:
– Für die Grundstücksvergabe an potentielle Interessenten wurde das folgende Punktwert-Verfahren beschlossen:
 Hauptwohnsitz in WK seit mind. 3 Monaten pro Pers. Punkte 5
 Altersdurchschnitt Familie max. 40 Jahre Punkte 5
 Kinder unter 18 Jahren Pro Kind Punkte 5
 Körperl. Behinderung/ Pflegen v. Angehör./pro Person Punkte 10
 Pro Ehrenamt Punkte 2-5