Touristinfo besichtigt Waidlerland
3. November 2022
Stadtratssitzung vom 12.10.2022
7. November 2022Stadtrat-Sitzung vom 21.09.2022
- Projekt Smart City Analytics Waldkirchen:
Der Stadtrat beschließt, dass das bayer. Modellprojekt „Smart Analytics“ in Waldkirchen durchgeführt werden soll.
- Sanierung der Karoli Eissporthalle „Bereich Funktionsgebäude“ – Teilnahme am Projektaufruf 2022 „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“:
Die Stadt Waldkirchen nimmt an der Neuauflage des Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kulter“ 2022 teil und gibt eine Interessensbekundung für das Projekt „Sanierung der Karoli Eissporthalle – Bereich Funktionsgebäude“ ab.
- Sanierung Karoli Badepark einschl. Freibadbereich – Teilnahme am Projektaufruf 2022 „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“:
Die Stadt Waldkirchen nimmt an der Neuauflage des Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kulter“ 2022 teil und gibt eine Interessensbekundung für das Projekt „Sanierung der Karoli Badepark, einschließlich Freibadbereich“ ab.
- Stadtwerke Waldkirchen – vorbereitender Beschluss zum Jahresabschluss 2022 – Behandlung des Jahresverlustes 2016:
Der Stadtrat beschließt den im Jahr 2016 aufgelaufenen Jahresverlust der Stadtwerke den Rücklagen zu entnehmen. Ein Verlustausgleich mit Haushaltsmitteln findet nicht statt.
- Informationen über den Stand der Arbeiten zur Erstellung des Standortkonzeptes für PV-Freiflächenanlagen:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen über den Stand der Arbeiten zum Standortkonzept für die PV-Freiflächenanlagen zur Kenntnis.
- Entscheidung über Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zum einstweiligen Stopp der Bauleitplanverfahren zu den PV-Freiflächenanlagen:
Der Stadtrat beschließt, den Grundsatzbeschluss vom 06.07.2022 über die Aussetzung aller laufenden Bauleitplanverfahren bzgl. Solarparks bzw. über die Nichtbehandlung neuer Anträge zu Solarparks aufzuheben.
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 133 (SO Solarenergie Kühn) – Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
- Aufstellung des BPl. „SO Solarenergie Kühn“ – Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 136 (SO Solarpark Unterhöhenstetten-Mitterleinbach) – Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen – Auslegungs-beschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
- Aufstellung des BPl. „SO Solarpark Unterhöhenstetten-Mitterleinbach“ – Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 131 (SO Solarpark Solla) – Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
- Aufstellung eines BPl. für das Gebiet „SO Solarpark Solla“ –
Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
- Aufstellung des BPl. „Raffelsberg I“ im beschleunigten Verfahren – Satzungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Satzungsbeschluss.
- Aufstellung des BPl. „Lämmersreut II“ im beschleunigten Verfahren nach 13 b BauGB – Satzungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Satzungsbeschluss.
- Aufstellung des BPl. „Dorf Hauzenberg I“ im beschleunigten Verfahren – Satzungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Satzungsbeschluss.
- Aufstellung des BPl. „Wotzmannsreut Nordost“ im beschleunigten Verfahren – Satzungs-beschluss:
Der Stadtrat fasst den entsprechenden Satzungsbeschluss.
- Vergabe eines Straßennamens für das Baugebiet „WA Seeblick“:
Der Stadtrat beschließt für das Baugebiet „WA Seeblick“ den Straßennamen „Seeblick“.