60. Stadtratsitzung

Es fand die 60. Sitzung des Stadtrats von Waldkirchen statt. Das schöne vorweg: alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.
In der harmonischen Sitzung, die zugleich die letzte gemeinsame Weihnachtssitzung des aktuellen Stadtrats war, dankte Bürgermeister Heinz Pollak für die geleistete Arbeit. Hier die Abschlussrede:

Liebe Stadträtinnen und Stadträte,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Wieder neigt sich ein Jahr dem Ende und es ist das letzte gemeinsame Jahr in dieser Zusammensetzung.

Für vieles, was in unserer Stadt passiert, schaffen wir gemeinsam im Stadtrat die Voraussetzungen. Dies geschieht stets auf sachliche Weise, auch wenn mal mehr oder weniger diskutiert wird. Dafür danke ich heute in unserer letzten Sitzung des Jahres 2019 herzlich. Nur gemeinsam, auch mit den Bürgerinnen und Bürgern können wir einen guten Weg in die Zukunft gehen.

Ehrenamtliches Engagement wird in Waldkirchen gelebt. Die Möglichkeiten dazu sind vielfältig. Das Ehrenamt in Stadtrat, in Vereinen, Organisationen, Einrichtungen und bei unseren Rettungskräften ist die Basis für eine funktionierende Gemeinschaft. Für das Mitmachen und Mitgestalten sage ich ebenfalls ein herzliches Dankeschön.

Für eine positive Entwicklung der Stadt braucht es Investitionen von Betrieben und Privatpersonen. Betriebe investierten oder investieren derzeit wieder in Waldkirchen, wie beispielsweise aktuell die Firmen Penninger, Michel Hotel, Hannes Schmid Dachdeckerei, Firma Obermüller, Sport Jakob, Firma Intiplan, Herzstück, Restaurant Eden, Glas Brandl, Ford Autohaus Brandl oder KFZ Eisner um nur einige wenige zu nennen.

Durch unsere gemeinsamen Beschlüsse für neue Gewerbeflächen haben wir den Samen gesät und können nun einen Teil der Ernte einfahren. Allerdings dürfen wir nicht aufhören, hier aktiv zu bleiben.

Im Sozialen Bereich wurde dieses Jahr das Behindertenheim eröffnet und das neue Seniorenheim bezogen. Millionen Beträge wurden investiert.

Das Interesse an Einfamilienwohnhäusern und Miet-und Eigentumswohnungen ist unverändert hoch. Zahlreiche Häuser und Wohnungen wurden fertiggestellt und werden gebaut. Es gibt weiterhin Nachfragen bei Baugrundstücken.

Neben der Bereitstellung von Baugrund ist natürlich auch ein entsprechendes Angebot von Mietwohnraum nötig. Dass wir hier in den letzten Jahren mit den zahlreichen Baugebiet richtig gehandelt haben, zeigt sich vor allem an der stark steigenden Einwohnerzahl, auf die wir alle sehr stolz sein können. Jeder Neubürger bringt uns Einkommenssteuer, trägt dazu bei, dass unsere Einzelhändler vor Ort neue Kunden bekommen, was zur Belebung der Geschäften führt und die vielen Familien füllen unsere Kindergärten und Schulen, die somit gesichert werden können.

Und wenn wir gerade bei Schulen und Kindergärten sind… wir haben dieses Jahr den Bau der Mensa für die Grundschule Waldkirchen begonnen und die Beschlüsse für einen Anbau an die Kinderkrippe Waldkirchen, an den Kindergärten Böhmzwiesel und den Neubau eines Waldkindergartens Dorn beschlossen. Dies ist umso erfreulicher, da der Stadtrat hier seine Einigkeit gezeigt hat und zudem einen wichtigen Meilenstein für eine familienfreundlich Stadt erreicht hat.

Unsere hervorragende ärztliche Versorgung sind zusammen mit unseren drei Apotheken ein weiterer und wesentlicher Pluspunkt für Waldkirchen als Wohnort.

Während der zurückliegenden Monate hat uns das ISEk für die Kernstadt und die Aufstellung des flächennutzungsplans beschäftigt. Zwei wichtige, zukunftsweisende Maßnahmen, die heuer angegangen wurden und uns noch Jahre beschäftigen werden.

Mit ISEK schaffen wir die Voraussetzung für förderfähige Baumaßnahmen in der Kernstadt und für die Förderung privater Investitionen im Rahmen eines kommunalen Förderprogramms. Wir machen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unsere Stadt attraktiver.

Doch gerade auch in den Dörfern sind wir als Stadtrat auch aktiv. Die Dorfernerung Karlsbach ist am laufen, wobei ich nicht verschweigen will, dass es mir persönlich zu lange dauert und die Dorferneuerung Richardsreut ist am Start.

Die Maßnahmen im Bereich der Erneuerung der Infrastruktur, sowie des Städte- und Wohnungsbaues ist nur durch eine gut funktionierende Verwaltung möglich.

Unsere 135 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen aktiv dazu bei, die Beschlüsse des Stadtrats umzusetzen, auch wenn dies eine besondere Herausforderung für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist. Ihnen allen gebührt unser aller Dank für ihre Arbeit und versichere, dass der Stadtrat auch weiterhin hinter ihnen stehen wird.

Wir arbeiten mit 10 weiteren Kommunen im Integrierten Entwicklungskonzept Abteiland zusammen. Ich bin sehr froh und stolz, dass die zuständige Mitarbeiterin, ebenso wie der Mitarbeiter des Naturparks heuer im Rathaus Waldkirchen angesiedelt wurden.

Aktuelle Themen sind bei der ILE die Entwicklung eines Kernwegenetzkonzeptes und die Erstellung des Radwegenetzes von Fluss zu Fluss, die seit diesem Jahr in Angriff genommen wurden.

Zusammen mit unserem Ranger habe ich letzte Woche in Zusammenarbeit mit zahlreichen Vereinen und Verbänden sowie allen Schulen und Kindergärten das Umweltjahr 2020 ausgerufen. Darauf können wir ebenfalls alle sehr stolz sein, dass bei uns nicht von Schülern für den Umweltschutz demonstriert wird, sondern alle aktiv für den Erhalt der Natur mitanpacken.

Auch in diesem Jahr haben wir wieder kräftig in die Infrastruktur investiert, für Straßensanierungen wurden wieder höhere Beträge zur Verfügung gestellt, die Renovierung des Rathauses ist im Gange, der wohnmobilsstellplatz wurde neu gebaut und die ersten Quellen wurden in diesem Jahr saniert bzw ausgebaut, wie z.B. Beim Guten Rat.

Das Haushaltsjahr 2020 wird mit Sicherheit wieder spannend, da wohl auch die Kreditneuaufnahme im Rahmen der Haushaltskonsolidierung gedeckelt wird. Einige Maßnahmen werden also nur mit Fördermitteln machbar sein. Wir werden im Stadtrat gemeinsam weiterhin verantwortungsvoll zum Wohl der Stadt arbeiten und entscheiden.

Wir werden von vielen nachbarkommunen für den großen Zusammenhalt im Stadtrat beneidet und wenn ich mit meinen Bürgermeisterkollegen sprechen, höre ich immer wieder: Wahnsinn, was ihr im Stadtrat alles beschließt, umsetzt und auf den Weg bringt und dies vor allem ohne große Streitigkeiten oder ewige Diskussionen, da kann man nur neidisch auf auch blicken, dann freue ich mich immer sehr und es erfüllt mich mit einem gewissen Stolz, dies mit euch zusammen erreicht zu haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits eingangs habe ich mich für die gute und sachliche Zusammenarbeit im Stadtrat und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bedankt. Ich danke auch meinen Kolleginnen und Kollegen im Rathaus, im Bauhof, bei den Stadtwerke, in der Kläranlage, im Badepark, der Eishalle, der Touristinfo, dem Hausmeisterteam und in den Angestellten der Schulen und Kindergärten für die geleistete Arbeit.

Mein Dank gilt aber auch meinen beiden Stellvertretern Max Ertl und Hans Kapfer, sowie den Beauftragten des Stadtrats für die Vertretungen und die loyale Arbeit. Dies ist bei sechs Parteien nicht selbstverständlich und daher umso mehr zu betonen. Danke!

Ich wünsche Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, allen Bürgerinnen und Bürgern und den Freunden und Gästen unserer Stadt gesegnete Weihnachten, etwas Ruhe zwischen den Jahren und Gesundheit, Glück und Wohlergehen in einem friedlichen Jahr 2020 in dem die Weichen für unsere Stadt bei den Kommunalwahlen gestellt werden.

Lasst uns gemeinsam weiterhin für unsere Heimat, für unsere Stadt, für unser Waldkirchen eintreten.

Danke.