Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadträte
22. April 2026
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Energie- und Umweltfragen
24. April 2026
Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadträte
22. April 2026
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Energie- und Umweltfragen
24. April 2026

Stadtratssitzung am 21.04.2026

Zusammenstellung zur Stadtratssitzung am 21.04.2026

 

Erlass der Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen und Finanzplan:

Der Stadtrat stimmte der Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen und Finanzplan mehrheitlich zu.

 

Stadtwerke Waldkirchen: Wirtschafts-, Investitions- und Finanzplan 2026

Der Stadtrat genehmigte einstimmig den Wirtschafts-, Investitions- uns Finanzplan der Stadtwerke.

 

IGZ: Haushaltsansatz IGZ GmbH 2026:

Der Stadtrat genehmigte einstimmig den Haushaltsansatz für die IGZ GmbH.

 

Stadtwerke Waldkirchen: Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Karoli-Badeparks (Hallenbad):

Der Stadtrat fasste einstimmig der Grundsatzbeschluss für die Sanierung des Karoli-Hallenbads.

 

Änderung des Bebauungsplans mit Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Frischeck I“ durch Deckblatt 2 – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Aufstellungsbeschluss.

 

Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans mit Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Frischeck I“ (Deckblatt 2) – Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Satzungsbeschluss.

 

  1. Änderung Flächennutzungsplan (GEe Karlsbach Konradstraße-Nord) – Abwägung und Auslegungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den Abwägungs- und Auslegungsbeschluss.

 

Aufstellung Bebauungsplan „GEe Karlsbach Konradstraße-Nord“ – Abwägung und Auslegungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den Abwägungs- und Auslegungsbeschluss.

 

Aufhebung „Lückenfüllungssatzung Unterer Dorn“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

Aufstellung Entwicklungs- und Ergänzungssatzung „Unterer Dorn“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

  1. Änderung Bebauungsplan „Neuwotzmannsreut I“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

Aufstellung Ergänzungs/Entwicklungssatzung „Oberleinbach-Süd“ und Aufhebung Außen-bereichssatzung „Oberleinbach“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

  1. Änderung Ergänzungssatzung „Mitterleinbach-Nordost“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

Aufhebung „Ortsabrundungssatzung Werenain“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

Aufstellung Außenbereichssatzung „Pollmannsdorf-Süd“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

Aufstellung Ergänzungssatzung „Sickling IV“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

  1. und 6. Änderung Bebauungsplan „GE Richardsreut“ – Abwägung und Auslegungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

 

Aufstellung Ergänzungssatzung „Schmidpointstraße“ – Aufhebung Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat hob einstimmig den vor mehreren Jahren erteilten Aufstellungsbeschluss auf.

 

Baugebiet „Seeblick“ Erlauzwiesel: Duldung von Abweichungen zum Erschließungsvertrag:

Der Stadtrat stimmte mehrheitlich dafür, aufgetretene Abweichungen zum Erschließungsvertrag zu dulden.

 

Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder:

  1. Bürgermeister Heinz Pollak verabschiedete in einem würdigen Rahmen die ausscheidenden Stadtratsmitglieder.