Stadtratssitzung am 17.01.2024

Zusammenstellung zur Stadtratssitzung am 17.01.2024

Rechtsform der neu zu gründenden Musikschule:

Es wurden allgemeine Informationen über das weitere Vorgehen in der Angelegenheit gegeben. Eine Beschlussfassung erfolgt nicht.

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2022:

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis.

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses:

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses informierte aus dem Rechnungsprüfungsbericht.

Feststellung der Jahresrechnung 2022:

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung 2022 fest.

Entlastung des 1. Bürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung:

Der Stadtrat beschloss die Entlastung des 1. Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2022.

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Waldkirchen:

Der Stadtrat nahm den Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2022 zur Kenntnis.

Ergänzung zum Mietzuschussprogramm:

Der Stadtrat beschloss Änderungen bzw. Ergänzungen für die Richtlinie zur Förderung der Beseitigung von Leerständen in der Innenstadt der Stadt Waldkirchen zur Sicherung der zentralörtlichen Versorgungsfunktion (Mietzuschussprogramm).

Außenbereichssatzung Karlsbach – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

Antrag auf Herausnahme einer Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayer. Wald für den Solarpark Breinhof:

Der Stadtrat beschloss die Stellung eines entsprechenden Herausnahmeantrages beim Landratsamt.

Änderung Flächennutzungsplan (SO Solarpark Breinhof) – Abwägung und Feststellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den Feststellungsbeschluss.

Bebauungsplan „SO Solarpark Breinhof“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den Satzungsbeschluss.

Bebauungsplan „Traxing-Nordwest“ – Abwägung und Auslegungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den Auslegungsbeschluss.

Änderung Bebauungsplan „WA Am Zauberwald“ – Abwägung und Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den Satzungsbeschluss.