TV Niederbayern zu Gast im Rathaus
18. Dezember 2023Weihnachtsbesuch in den Waldkirchner Schulen
21. Dezember 2023Stadtratssitzung vom 13.12.2023
Stadtratssitzung vom 13.12.2023
- Niederlegung des Stadtratmandats: Antrag von Herrn Martin Volkmer:
Der Stadtrat stimmt die Niederlegung des Stadtratmandats mit Ablauf des 31.12.2023 zu.
- Neubesetzung des Stadtrates durch Nachrücken: Herrn Thomas Kannamüller, Waldkirchen:
Der Stadtrat beschloss, dass Herr Kannamüller als neues Mitglied mit Wirkung zum 01.01.2024 in den Stadtrat nachrückt.
- Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes:
Herr 1. Bürgermeister Pollak vereidigte Herrn Kannamüller als zukünftiges neues Mitglied des Stadtrates.
- Neubesetzung der Ausschüsse:
Der Stadtrat entschied über die Neubesetzung der Ausschüsse.
- Neubesetzung des Stiftungsrates für die Bürgerstiftung Waldkirchen:
Der Stadtrat entschied über die Neubesetzung des Stiftungsrates.
- Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen der Stadt Waldkirchen:
Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.
- Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Bestattungswesen:
Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.
- Verlängerung des Förderprogramm „Beseitigung von Leerständen in der Innenstadt der Stadt Waldkirchen“ (Mietzuschussprogramm):
Der Stadtrat beschloss eine Verlängerung des Mietzuschussprogramms bis zum 31.12.2024.
- Anpassung der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages:
Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.
- Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes:
Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.
- Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung Bebauungsplan „SO Solarpark Unterhöhenstetten-West“ – Billigung Entwurf:
Der Stadtrat billigte die Planungsentwürfe.
- Masterplan Innenstadt Waldkirchen – Ergebniszusammenfassung und Beschluss:
Der Stadtrat nahm den Masterplan in der aktuellen Fassung zur Kenntnis. Es wurde außerdem beschlossen, eine veränderte Verkehrsführung im Innenstadtgebiet für die Dauer von 4 Wochen zu testen.
- Anpassung der Dienstaufwandsentschädigungen des 2. und 3. Bürgermeisters:
Der Stadtrat beschloss eine Anpassung der Dienstaufwandsentschädigungen.