TV Niederbayern zu Gast im Rathaus
18. Dezember 2023
Weihnachtsbesuch in den Waldkirchner Schulen
21. Dezember 2023
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Stadtratssitzung vom 13.12.2023

Stadtratssitzung vom 13.12.2023

 

  • Niederlegung des Stadtratmandats: Antrag von Herrn Martin Volkmer:

Der Stadtrat stimmt die Niederlegung des Stadtratmandats mit Ablauf des 31.12.2023 zu.

 

  • Neubesetzung des Stadtrates durch Nachrücken: Herrn Thomas Kannamüller, Waldkirchen:

Der Stadtrat beschloss, dass Herr Kannamüller als neues Mitglied mit Wirkung zum 01.01.2024 in den Stadtrat nachrückt.

 

  • Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes:

Herr 1. Bürgermeister Pollak vereidigte Herrn Kannamüller als zukünftiges neues Mitglied des Stadtrates.

 

  • Neubesetzung der Ausschüsse:

Der Stadtrat entschied über die Neubesetzung der Ausschüsse.

 

  • Neubesetzung des Stiftungsrates für die Bürgerstiftung Waldkirchen:

Der Stadtrat entschied über die Neubesetzung des Stiftungsrates.

 

  • Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen der Stadt Waldkirchen:

Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.

 

  • Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Bestattungswesen:

Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.

 

  • Verlängerung des Förderprogramm „Beseitigung von Leerständen in der Innenstadt der Stadt Waldkirchen“ (Mietzuschussprogramm):

Der Stadtrat beschloss eine Verlängerung des Mietzuschussprogramms bis zum 31.12.2024.

 

  • Anpassung der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages:

Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.

 

  • Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes:

Der Stadtrat beschloss die entsprechende Änderungssatzung.

 

  • Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung Bebauungsplan „SO Solarpark Unterhöhenstetten-West“ – Billigung Entwurf:

Der Stadtrat billigte die Planungsentwürfe.

 

  • Masterplan Innenstadt Waldkirchen – Ergebniszusammenfassung und Beschluss:

Der Stadtrat nahm den Masterplan in der aktuellen Fassung zur Kenntnis. Es wurde außerdem beschlossen, eine veränderte Verkehrsführung im Innenstadtgebiet für die Dauer von 4 Wochen zu testen.

 

  • Anpassung der Dienstaufwandsentschädigungen des 2. und 3. Bürgermeisters:

Der Stadtrat beschloss eine Anpassung der Dienstaufwandsentschädigungen.