Stadtratssitzung am 19.03.2025

Zusammenstellung zur Stadtratssitzung am 19.03.2025

Projektvorstellung der SeniorenAG Waldkirchen:

Die SeniorenAG Waldkirchen stellte dem Stadtrat das Projekt „Bürger-Mobil“ vor.

Erlass der Haushaltssatzung 2025 mit Anlagen und Finanzplan:

Der Stadtrat beschloss die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 und stimmt ferner dem Finanzplan für die Jahre 2026 – 2028 sowie dem Stellenplan zu.

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Waldkirchen:

Der Stadtrat nahm den Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2023 zur Kenntnis.

Stadtwerke Waldkirchen: Wirtschafts-, Investitions- und Finanzplan 2025:

Der Stadtrat genehmigte den Wirtschafts-, Investitions- und Finanzplan 2025 der Stadtwerke Waldkirchen.

Gigabit-Richtlinie 2.0 – Einstieg in die Förderung:

Der Stadtrat beschloss eine Projektanmeldung im Rahmen der Gigabit-Förderung des Bundes 2.0 für die Stadt Waldkirchen. Ein Förderantrag für Beratungsleistungen sowie ein Antrag auf Förderung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns werden gestellt.

127. Änderung Flächennutzungsplan (WA Erlauzwiesel-Nord II) – Änderung Entwurf:

Der Stadtrat genehmigte den geänderten Entwurf zur 127. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Reduzierung im Umfang der Wohnbebauung und Wegfall des Pendlerparkplatzes.
Der geänderte Entwurf ist öffentlich auszulegen und die Behörden sind zu beteiligen.

Aufstellung Bebauungsplan „WA Erlauzwiesel-Nord II“ – Änderung Entwurf:

Der Stadtrat stimmte dem geänderten Entwurf des Bebauungsplanes „WA Erlauzwiesel-Nord II“ mit Reduzierung um Umfang der Wohnbebauung und Wegfall Pendlerparkplatz zu.
Der geänderte Entwurf ist öffentlich auszulegen und die Behörden sind zu beteiligen.

8. Änderung Bebauungsplan „Frischeck“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat stimmte der Durchführung der 8. Änderung des Bebauungsplanes „Frischeck“ im vereinfachten Verfahren zu.

2. Änderung Bebauungsplan „Neuwotzmannsreut I“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat beschloss die Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes
„Neuwotzmannsreut I“.

5. Änderung Bebauungsplan „GE Richardsreut“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat beschloss die Durchführung der 5. Änderung des Bebauungsplanes
„GE Richardsreut“.

Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Karlsbach-Nordost“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat beschloss die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Bereich „Karlsbach-Nordost“.

Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Karlsbach Konradstraße-Nord“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat beschloss die Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Bereich „Karlsbach Konradstraße-Nord“.

1. Änderung der Außenbereichssatzung „Neidlingerberg-Südost“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat beschloss die 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Neidlingerberg-Südost“.

1. Änderung der Ergänzungssatzung „Sickling III“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat beschloss die 1. Änderung der Ergänzungssatzung „Sickling III“ zu Erweiterung des Geltungsbereichs.

Aufstellung Bebauungsplan „Stadl-Nord“ – Aufstellungsbeschluss

Der Stadtrat beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Stadl-Nord“ für die Flurstücke 184 (Zufahrt), 185 und 186 der Gemarkung Stadl.

Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Saßbach-Ost III“ – Abwägung und Satzungsbeschluss

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Satzungsbeschluss.

150. Änderung Flächennutzungsplan (Auerbach-Süd) – Genehmigung Entwurf

Der Stadtrat stimmte dem geänderten Entwurf zur 151. Änderung des Flächennutzungsplanes zu. Der geänderte Entwurf ist öffentlich auszulegen und die Behörden sind zu beteiligen.