Stadtratssitzung am 11.12.2024

Zusammenstellung der Beschlüsse im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 11.12.2024

Bestätigung der Wahl des Kommandanten und des Kommandantenstellvertreters der FFW Unterhöhenstetten:

Der Stadtrat bestätigte einstimmig gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes für die Amtszeit von 11.12.2024 bis 10.12.2030 die Wahl von Daniel Schuster zum Kommandanten und von Benjamin Prosser zum Kommandantenstellvertreter der FFW Unterhöhenstetten.

Neubau Grundschule Waldkirchen – Genehmigung der finalen Vorentwurfsplanung

Das Planungsteam informierte den Stadtrat über den Planungsstand, über die Kosten, über die Fördermöglichkeiten sowie über die weiteren Schritte. Es erfolgte keine Beschlussfassung.

Errichtung eines Busbahnhofes und Umbau der Verkehrsanlagen Jandelsbrunner Straße

Der Planer informierte den Stadtrat über den Planungsstand, über die Kosten, über die Fördermöglichkeiten sowie über die weiteren Schritte. Es erfolgte keine Beschlussfassung.

Auflösung des Zweckverbandes Innovations- und Gründerzentrum Waldkirchen (IGZ Waldkirchen)
Der Stadtrat stimmt der Auflösung des Zweckverbandes Innovations- und Gründerzentrum Waldkirchen (IGZ Waldkirchen) zum 31.12.2024 zu. Der Zweckverband gilt bis zum Ende der Abwicklung als fortbestehend, soweit es der Zweck der Abwicklung erfordert.

Skilift Oberfrauenwald – Anpassung der Benutzungsgebühren
Der Stadtrat beschloss die Anpassung der Benutzungsgebühren für den Skilift Oberfrauenwald.

Aufhebung Ergänzungssatzung Mayersäge – Aufhebungsbeschluss

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Aufhebungsbeschluss.

Aufstellung Außenbereichssatzung Mayersäge – Aufstellungsbeschluss

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

Bauantrag
– Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 480 der Gemarkung Ratzing in Erlauzwiesel –

Der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.

Antrag auf Vorbescheid
– Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 227 der Gemarkung Karlsbach in Karlsbach –

Der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.

Antrag auf Vorbescheid
– Erweiterung des bestehenden Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 915/17 der Gemarkung Waldkirchen in Waldkirchen –

Der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.

Antrag auf Vorbescheid
– Aufstockung des bestehenden Gebäudes durch Einbau einer Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 163/3 der Gemarkung Oberfrauenwald in Oberfrauenwald –

Der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.

Antrag auf Vorbescheid
– Neubau einer Wohnung über den Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1239/1 der Gemarkung Stadl in Pollmannsdorf –

Der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.