Stadtratsitzung vom 27.07.2022

Stadtrat-Sitzung vom 27.07.2022

• Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2020:

 

Der Stadtrat nahm den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis.

 

• Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses:

 

Der Stadtrat nahm den Bericht zur Kenntnis.

 

• Feststellung der Jahresrechnung 2020:

 

Der Stadtrat stellte die Jahresrechnung fest (Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung).

 

• Entlastung des Bürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung:

 

Der Stadtrat beschloß die Entlastung des 1. Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2020.

 

 

• Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021:

 

Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung 2021 zur Kenntnis und verweist sie zur Durchführung der örtlichen Prüfung an die Rechnungsprüfungsausschuss.

 

• Antrag auf Zuschusserhöhung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Holzfreyung:

 

Der Stadtrat beschließt, die Nachmittagsbetreuung der Grundschule Holzfreyung mit jährlich maximal 6.487 € zu fördern.

 

• Aufhebung der Ergänzungssatzung „Ratzing“ und Aufstellung eines Bebauungsplanes „Ratzing Südost“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB:

 

Der Stadtrat beschloß die Auf der Ergänzungssatzung sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes.

 

• Aufstellung des Bebauungsplanes „Ratzing Nordwest“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB:

 

Der Stadtrat beschloß die Aufstellung des Bebauungsplanes.

 

 

• Aufstellung des Bebauungsplanes „Kühn“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB:

 

Der Stadtrat beschloß die Aufstellung des Bebauungsplanes.

 

 

• Änderung des Bebauungsplanes „GE Richardsreut“ durch Deckblatt 3 – Auslegungsbeschluss

 

Der Stadtrat beschloß die Auslegung des Bebauungsplanes.

 

 

• Änderung des Bebauungsplanes „GE Richardsreut“ durch Deckblatt 4 – Satzungsbeschluss

 

Der Stadtrat beschloß die Bebauungsplan-Änderung als Satzung.

 

 

• Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 134 (Netto-Erweiterung) – Auslegungsbeschluss

 

Der Stadtrat beschloss die Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung.

 

• Änderung des Bebauungsplanes „Frischäcker II“ durch Deckblatt 1 (Netto-Erweiterung) – Auslegungsbeschluss

 

Der Stadtrat beschloss die Auslegung der Bebauungsplan-Änderung.

 

• Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 127 (Gebiet „Erlauzwiesel Nord“) – Auslegungsbeschluss

 

Der Stadtrat beschloss die Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung.

 

• Aufstellung des Bebauungsplanes „Erlauzwiesel Nord“ – Auslegungsbeschluss:

 

Der Stadtrat beschloss die Auslegung der Bebauungsplan-Aufstellung.