Kooperationsvertrag mit dem Internet-Dienstleister Leonet AG abgeschlossen.
6. Juli 2021
Nach Straßensetzung: Sanierungsarbeiten auf der St 2632 zwischen Böhmzwiesel und Fürholz beginnen
9. Juli 2021Stadtrat-Sitzung vom 30.06.2021
- Errichtung eines Naturfriedhofes am Oberfrauenwald:
Der Stadtrat stimmt der Errichtung eines Naturfriedhofes am Oberfrauenwald zu.
- Erlass einer Richtlinie zur Förderung der Beseitigung von Leerständen in der Innenstadt der Stadt Waldkirchen zur Sicherung der zentralörtlichen Versorgungsfunktion (Mietzuschussprogramm):
Der Stadtrat beschloss den Erlass dieser Richtlinie.
- Ergebnis der Jahresrechnung 2020:
Der Stadtrat nahm vom Ergebnis der Jahresrechnung 2020 Kenntnis und verwies sie zur Durchführung der örtlichen Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.
- Entscheidung über Genehmigung für zusätzliche pädagogische Fachkräfte für den Kindergarten Waldkirchen:
Der Stadtrat genehmigte die zusätzlichen Fachkräfte für den Kindergarten Waldkirchen.
- Entscheidung über die Übertragung der Parküberwachung an den Zweckverband Verkehrsüberwachung Südostbayern:
Der Stadtrat stimmt mehrheitlich gegen eine entsprechende Übertragung.
- Bundestagswahl 2021: Entscheidung über Bildung der Stimmbezirke und den Wahllokalen und über die Bestellung der Wahlvorsteher und deren Stellvertreter:
Der Stadtrat stimmte der Zusammenlegung der Wahllokale zu und bestimmte die Wahlvorsteher sowie deren Stellvertreter.
- Bebauungsplan „Everlwiesen II“ – Satzungsbeschluss:
Der Stadtrat beschloss den Bebauungsplan als Satzung.
- Bebauungsplan „Passauer Straße 2“ – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasste den Beschluss, den Bebauungsplan auszulegen.
- Änderung des Bebauungsplanes „Jandelsbrunner Straße“ – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat fasste den Beschluss, die Änderung des Bebauungsplanes auszulegen.
- Änderung des Bebauungsplanes „Kurpark Erlauzwiesler Weiher“ mit Deckblatt 2 – Satzungsbeschluss:
Der Stadtrat beschloss die Änderung des Bebauungsplanes als Satzung.
- Aufstellung des Bebauungsplanes „Freyunger Straße II“ – Auslegungsbeschluss:
Der Stadtrat beschloss die Auslegung des Bebauungsplanes.
- Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Zauberwald“ – Satzungsbeschluss:
Der Stadtrat beschloss den Bebauungsplan als Satzung.
- Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Am Zauberwald“ – Feststellungsbeschluss:
Der Stadtrat fasst den abschließenden Beschluss über diese Flächennutzungsplan-Änderung.
- Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Solarparks in Unterhöhenstetten – Aufstellungsbeschluss:
Der Stadtrat beschloss, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
- Ergänzungssatzung in Richardsreut:
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich, die Ergänzungssatzung abzulehnen.
- Ergänzungssatzung in Hauzenberg:
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich, die Ergänzungssatzung abzulehnen.
- Bekanntgabe der aktuellen Schülerzahlen für das kommende Schuljahr 2021/2022:
Der Stadtrat wurde über die aktuellen Schülerzahlen für das kommende Schuljahr informiert.