Stadtrat-Sitzung vom 20.10.2021

• Freiwillige Feuerwehr Unterhöhenstetten – Bestellung der Kommandanten:

Der Stadtrat bestätigte einstimmig die neugewählten Kommandanten.

 

• Aktualisierung der Entwässerungssatzung der Stadt Waldkirchen:

Der Stadtrat beschloss einstimmig die Aktualisierung der Entwässerungssatzung.

 

• Städtebauförderungsprogramm Sonderfonds „Innenstädte beleben“ – Einzelmaßnahmen:

Der Stadtrat beschloss, dass für die Konzepterstellung für ein Parkleitsystem und für die Errichtung von E-Bike-Ladestationen jeweils ein Förderantrag gestellt werden soll.

 

• Sanierung Freibad im Karoli Badepark – Förderantrag bzw. Umsetzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig, den für einen Förderantrag wichtigen Umsetzungsbeschluss.

 

• Aufstellung eines Bebauungsplanes „Dorf Hauzenberg I“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB in Hauzenberg:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

 

• Änderung des Flächennutzungsplanes (Everlwiesen II) – Feststellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den entsprechenden Feststellungsbeschluss.

 

• Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt 131 und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Solarparks in Solla – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

 

• Änderung des Bebauungsplanes „GE Richardsreut“ – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

 

• Änderung des Bebauungsplanes „Holzfreyung“ mit Deckblatt 1 – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

 

• Aufstellung des Bebauungsplanes „Wotzmannsreut Nord-Ost“ im Bereich des Grundstückes Flnr. 4435, Gmkg. Karlsbach – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste mehrheitlich den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

 

• Änderung des Bebauungsplanes „Passauer Straße II“ durch Deckblatt 23 – Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den entsprechenden Satzungsbeschluss.

 

• Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) – Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste einstimmig den entsprechenden Satzungsbeschluss.

 

• Richtlinien der Stadt Waldkirchen zur Förderung von Musikschülern:

Der Stadtrat beschloss einstimmig die neuen Richtlinien zur Förderung von Musikschülern.