Stadtrat-Sitzung vom 16.11.2022
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
Der Stadtrat fasste den entsprechenden Satzungsbeschluss.
Der Stadtrat fasste den entsprechenden Auslegungsbeschluss.
Die momentanen Verwaltungskosten für die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens gestalten so wie folgt:
sowie Änderung des Flächennutzungsplanes: 600 €
Der Stadtrat beschloss nun, die obigen Kosten wie folgt anzupassen:
Der Stadtrat beschloss die Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Waldkirchen mit Wirkung vom 01.12.2022 neu zu fassen. Die bisherige Erschließungsbeitragssatzung vom 20.03.2015 tritt ab dem 01.12.2022 gleichzeitig außer Kraft.
Der Stadtrat beschloss, das Förderprogramm „Beseitigung von Leerständen in der Innenstadt der Stadt Waldkirchen“ (Mietzuschussprogramm) um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2023 zu verlängern.
Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am Förderprogramm „Kfw 432 – Energetische
Stadtsanierung; Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier“ zu.
Der Stadtrat beschloss und bestätigte das Ergebnis der Neuwahl bei der Freiwilligen Feuerwehr Waldkirchen am 30.09.2022 wie folgt:
Herr Josef Saiko ist Stellvertreter des Kommandanten.