Stadtrat-Sitzung vom 06.04.2022

Stadtrat-Sitzung vom 06.04.2022
1) Ehrung der Mannschaft EC Saßbach anl. des Sieges als Deutscher Meister in Ruhpolding am 29.01.2022:

Die Herren-Mannschaft der Stockschützen des EC Saßbach errang den Deutschen Meister Titel im Mannschaftsspiel. Dieser Erfolg wurde durch den Eintrag ins Goldene Buch gewürdigt.

2) Breitband: Festlegung der Ausbaubereiche für das Bund-/Länder-Gigabitförderprogramm:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem Ing.-Büro IK-T, den vorläufigen Förderantrag beim Bund zu stellen, die Ausschreibung im Bund-/Länder-Gigabitverfahren durchzuführen und dem Stadtrat die Ergebnisse zur Auftragsvergabe vorzulegen.

3) Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit Anlagen und Finanzplan:

Der Stadtrat beschloß die Haushaltssatzung 2022 mit Anlagen. Außerdem wurde der Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2025 beschlossen.

4) Bericht über die Beteiligungen der Stadt Waldkirchen:

Der Stadtrat nahm den Bericht über die Beteiligungen der Stadt Waldkirchen zur Kenntnis.

5) Stadtwerke Waldkirchen: Wirtschafts-, Investitions- und Finanzplan 2022:

Der Stadtrat beschloß für die Stadtwerke den Wirtschafts-, Investitions- und Finanzplan 2022.

6) Anschaffung eines Hilfeleistungsfahrzeugs des Typs HLF 10 für die FFW Unterhöhenstetten:

Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, den Förderantrag bei der Regierung von Niederbayern zu stellen und die erforderlichen Schritte zur Beschaffung des HLF 10 zu veranlassen.

7) Änderung der Museumsgebühren und Öffnungszeiten für das Museum Goldener Steig:

Der Stadtrat beschloß die Änderung der Museumsgebühren und der Öffnungszeiten für das Museum Goldener Steig.

8) Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für das Bestattungswesen:

Der Stadtrat beschloß die entsprechende Änderungssatzung.

9) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung:

Der Stadtrat beschloß die entsprechende Änderungssatzung.

10) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung:

Der Stadtrat beschloß die entsprechende Änderungssatzung.

11) Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (EP):

Der Stadtrat beschloß im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach Art. 16 BayLplG eine Stellungnahme zu der LEP-Fortschreibung.

12) Änderung des BPl. „Holzfreyung“ durch Deckblatt 1 – Auslegungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Auslegungsbeschluss.

13) Aufstellung des BPl. Solarpark Wotzmannsreut – Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Satzungsbeschluss.

14) Änderung des FPl. mit Deckblatt 123 (Solarpark Wotzmannsreut) – Feststellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Feststellungsbeschluss.

15) Änderung des FPl. und Aufstellung des BPl. zur Errichtung eines Solarparks in Unholdenberg – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasste den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.