Stadtratssitzung am 30.11.2022

Stadtratssitzung am 30.11.2022

• Präsentation Energiebedarf der Stadt Waldkirchen durch Herrn Pauli im Rahmen des ILE-Projektes:

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen von Herrn Pauli zur Dimensionierung des Eigenbedarfs für die Stadt Waldkirchen zur Kenntnis.

• Präsentation Erweiterung Kläranlage durch Ing.Büro Wolf mit Kosten und Zuschüsse

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, für die vorgestellte Planung die wasserrechtliche Erlaubnis zu beantragen.

• Änderung des Bebauungsplanes „Frischäcker II“ durch Deckblatt 1 (Erweiterung Netto) – Satzungsbeschluss:

Der Stadtrat fasst den entsprechenden Satzungsbeschluss.

• Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt 134 (Erweiterung Netto) – Feststellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasst den entsprechenden Feststellungsbeschluss.

• Dorferneuerung Karlsbach – Änderung der Bestellung von Mitgliedern in die Teilnehmergemeinschaft:

Der Stadtrat bestellt Herr 1. Bürgermeister Heinz Pollak, Bauverwaltungsleiter Johannes Jung und Bauamtsleiter Stefan weiß als Vertreter der Stadt Waldkirchen in die Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft Karlsbach für die Dorferneuerung Karlsbach.

Die Bestellung von Herrn Christian Petzi als Vertreter der Stadt wird gleichzeitig widerrufen.

• Änderung des Bebauungsplanes „GE Richardsreut“ durch Deckblatt 3 – Satzungsbeschluss:

Die Änderung des Bebauungsplanes wird als Satzung beschlossen.

• Änderung des Bebauungsplanes „Am Zauberwald“ durch Deckblatt 1 – Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat fasst den entsprechenden Aufstellungsbeschluss.

• Entscheidung über die Erarbeitung eines Elektromobilitätskonzeptes:

Der Stadtrat beschließt die Erarbeitung eines Elektromobilitätskonzeptes durch einen externen Dienstleister. Die Verwaltung wird beauftragt, mehrere Angebote einzuholen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.