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24. Januar 2019
Ab 01. Februar neue Servicezeiten
28. Januar 2019

Stadtratssitzung vom 23.01.2019

  1. Frau Kirchpfennig vom Landratsamt Freyung-Grafenau stellte die Jugendarbeit im Landkreis vor und ging dabei insbesondere auf die Situation in der Stadt Waldkirchen ein. Sie erläuterte die Ergebnisse  einer Befragung von Jugendlichen zwischen 12 und 24 Jahren aus dem Jahr 2016 und stellte die verschiedenen Möglichkeiten der  Jugendbeteiligung dar, die in einem Jugendforum oder auch in einer anderen Form der Beteiligung münden kann. Wichtig ist dabei der ständige Dialog mit den Jugendlichen. Gestartet wird dieser Dialog mit einer Auftaktveranstaltung, bei der herausgefiltert werden soll, welche Form der Beteiligung – ob Jugendforum oder ein anderes Format – sich die Jugendlichen vorstellen können. Diese Auftaktversammlung wird in den nächsten acht Wochen stattfinden.
  2. Ab 01.02.2019 gelten folgende neue Öffnungszeiten des Rathauses:

    Montag bis Mittwoch      08.30 Uhr – 12.00 Uhr , 13.30 Uhr – 16.30 Uhr
    Donnerstag:                      08.30 Uhr – 12.00 Uhr   13.30 Uhr – 18.00 Uhr
    Freitag:                              08.30 Uhr – 12.00 Uhr

  3. Beschlossen wurde die Aufnahme der Stadt Waldkirchen in die neue Förderinitiative des Freistaates Bayern „Innen statt außen“. Ziel dieser Initiative ist es, vorrangig auf die Innenentwicklung zu setzen. Für Maßnahmen im Rahmen dieser Förderinitiative wird ein Förderbonus von 20 Prozentpunkten; der Fördersatz erhöht sich somit von 60 % auf 80 %.
  4. Änderung des Bebauungsplanes „GE Richardsreut“ mit Deckblatt 2; die eingegangenen Bedenken und Anregungen aus der ersten Auslegung wurden behandelt und die erneute Auslegung in der zweiten Stufe beschlossen.
  5. Der Stadtrat hat beschlossen, dass sich die Stadt Waldkirchen am Förderprojekt „Goldener Steig“  (EU-gefördert im Rahmen von Interreg V) mit der digitalen Aufwertung des Museums Goldener Steig beteiligt. Bei Gesamtkosten von ca. 170.000 € beträgt der Eigenanteil der Stadt Waldkirchen nach Abzug der EU-Zuschüsse maximal 25.500 €. Geplant ist, dass das Museum mit digitalen Ausstattungsobjekten und einem Multimediaguide aufgewertet wird. Außerdem beteiligt sich die Stadt mit einem „Säumer“ als Stehle am Weg „Goldener Steig“ und am Projektmanagement.
  6. Anfragen aus der letzten Stadtratssitzung
    Stadtrat Huber bat darum, den Schriftzug über dem Tourismusbüro am Marktplatz in anderer Farbe anzubringen, da weiß bei Dunkelheit nicht erkennbar ist.

    Antwort: Der Schriftzug wird im Frühjahr durch die Fa. Sperling neu erstellt bzw. überstrichen. Die Schablonen hierfür sind bereits vorrätig.

    Stadtrat Zarda sprach die unzureichende Beleuchtung zur Mittelschul-Turnhalle an und bat diese überprüfen und gegebenenfalls beheben zu lassen.

    Antwort:  Aufgrund der Witterung konnte die Außenbeleuchtung der Mittelschule noch nicht aufgestellt werden. Dies wird durch die Fa. Weikl bis Ende April erledigt.


    Stadtrat Ertl brachte den Wunsch der Heimbewohner des Roseniums in der Gradläckerstraße nach einer Citybus-Anbindung vor.

    Antwort: Nach Information der Fa. Kohl ist eine Ausdehnung der zweiten Stadtschleife, wo u. a. die dem Rosenium nächstgelegene, 500 m entfernte Haltestelle Erlenhain – Abzweigung Saßbach angefahren wird, zeitlich nicht möglich. Herr Kohl würde bei Anbindung des Roseniums ca. 5 Minuten länger benötigen, was eine Ankunftszeit am ZOB von ca. 7.50 Uhr verursacht. Damit würde sich die stündliche Pause auf 10 Minuten reduzieren, was den Fahrern nicht zugemutet werden kann. Auch der Vorschlag, das Rosenium nur bei zwei Fahrten mitanzubinden, hält er für verwirrend und nicht zielführend. Um die Anbindung des Roseniums zu ermöglichen, müsste die Fahrroute zu jeder vollen Stunde, die sich mittlerweile bei der Bevölkerung eingeprägt hat, umgeplant werden (evtl. durch Wegfall von Schiefweg und Richardsreut). Eine komplette Änderung des Fahrplanes wäre lt. Information der Fa. Kohl im Rahmen der neuen Antragstellung für die Konzession möglich (Ablauf 31.05.2020). Herr Kohl wird diesbezüglich im Mai 2019 auf die Stadt zukommen, wie es generell mit dem Citybus in Waldkirchen weitergehen soll.

    Stadtrat Bauer Josef wollte wissen, wann die Straßenbeleuchtung beim Anwesen Berlinger in Stocking angebracht wird.

    Antwort:  Dieses Anliegen wurde in die Liste der vorhandenen Anträge zur Aufstellung von Straßenbeleuchtungen aufgenommen und wird in einer der nächsten Bauausschusssitzungen behandelt

    Stadtrat Pauli verwies erneut auf seinen Antrag, auf dem Wanderweg 6 zwischen Waldkirchen und Oberfrauenwald eine Unterkunftshütte aufzustellen.

    Antwort: Der Antrag wird in der nächsten Sitzung des Tourismusausschusses am 20.03.2019 behandelt.

    Stadtrat Hermann regte an, bei der Einfahrt von Stadl über Auerbach auf die Kreisstraße zwei solarbeheizbare Spiegel aufzustellen.

    Antwort:  Seitens des Bauamtes wird geprüft, ob eine solarbeheizbare Version sinnvoll ist, da in der meisten Zeit, in der die Beheizung benötigt wird, kein bzw. zu wenig Sonnenschein vorhanden ist. Verkehrsspiegel mit Feststromanschluss sind käuflich zu erwerben, jedoch muss ein Anschlusskasten mit Zähler installiert werden.