Konstituierende Sitzung des Stadtrates
7. Mai 2020
Tourismus – Restart am 30. Mai 2020
7. Mai 2020

Stadtrat- Konstituierende Sitzung vom 06.05.2020

  1. Zu Beginn der Sitzung wurden die neu gewählten Stadtratsmitglieder Maria Binder, Ulrike Bogner, Manfred Dersch, Hubert Holzbauer, Sonja Kozeny, Bertram Maier, Markus Reschauer, Anton Schmid, Josef Süß und Martin Volkmer durch Bürgermeister Heinz Pollak vereidigt und im Gremium herzlich willkommen geheissen.
  2. Es wurde beschlossen, zwei weitere Bürgermeister zu wählen. In der anschließenden geheimen Wahl mittels Stimmzetteln wurde Stadtrat Christian Zarda zum Zweiten Bürgermeister und Stadtrat Hans Kapfer zum Dritten Bürgermeister gewählt. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten.
  3. Anschließend wurde die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht erlassen und der Stadtrat gab sich eine Geschäftsordnung.
  4. Die Ausschüsse wurden wie folgt gebildet und besetzt:
    Auschuss für Finanzen: Johannes Huber, Martin Volkmer, Christian Zarda, Manfred Dersch, Sonja Kozeny, Franz Maier, Josef Süß
    Ausschuss für Bau-, Energie- und Umweltfragen: Hans-Dieter Altendorfer, Maria Binder, Christian Zarda, Manfred Dersch, Markus Reschauer, Hans Kapfer, Hubert Holzbauer
    Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus: Max Kittl, Johannes Huber, Bertram Maier, Max Ertl, Heidi Massinger-Biebl, Franz Maier, Erwin Pauli
    Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport: Renate Cerny, Franz Brunner, Bertram Maier, Markus Reschauer, Hans Draxinger, Anton Schmid, Dr. Claus Kappl
    Ausschuss für Stadtwerke: Renate Cerny, Hans-Dieter Altendorfer, Christian Zarda, Simon Stockinger, Heidi Massinger-Biebl, Hans Kapfer, Ulrike Bogner
    Rechnungsprüfungsausschuss: Maria Binder, Franz Brunner, Max Ertl, Franz Maier, Joef Süß – Vorsitzender: Max Ertl
  5. Folgende Beauftragte des Stadtrates wurden bestellt:
    Jugendbeauftragter:  Bertram Maier
    Vereinsbeauftragter: Josef Süß
    Seniorenbeauftragte: Renate Cerny
    Inklusionsbeauftragter: Dr. Claus Kappl
    Umweltbeauftragter: Hubert Holzbauer
    Bildungsbeauftragter: Franz Brunner
    Kulturbeauftragter: Hans Draxinger
  6. Als Vertreter im Kuratorium des Bildungswerkes der Stadt Waldkirchen wurde neben dem 1. Bürgermeister noch der Bildungsbeauftrage Franz Brunner bestimmt.
  7. In den Aufsichtsrat der „Natur und Erholung in Waldkirchen GmbH“ wurden folgende Vertreter entsandt:
    Renate Cerny
    Sonja Kozeny
    Franz Maier
    Ulrike Bogner
  8. Für den Zweckverband „Innovations- und Gründerzentrum Waldkirchen – IGZ“ wurden folgende Verbandsräte bestellt:
    Manfred Dersch
    Dr. Claus Kappl
    Simon Stockinger
  9. In den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Waldkirchen wurden nebend dem 1. Bürgermeister folgende Mitglieder berufen:
    Martin Volkmer
    Max Ertl
    Hans Kapfer
    Erwin Pauli
  10. Der Erste Bürgermeister Heinz Pollak und der Dritte Bürgermeister Hans Kapfer wurden zu Trauungsstandesbeamten bestellt.
  11. Die Dienstaufwandsentschädigung des Ersten Bürgermeisters nach Art. 46 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (KWBG) wurde auf 670, 22 € monatlich festgesetzt.
  12. Die Höhe der  weiteren Entschädigung des Zweiten und Dritten Bürgermeisters nach Art. 53 Abs. 4 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (KWBG) wurde wie folgt festgesetzt:
    Zweiter Bürgermeister: Pauschalentschädigung monatlich 758,75 €
    Dritter Bürgermeister: Pauschalentschädigung monatlich 500,- €
    Beide Bürgermeistervertreter erhalten zusätzlich pro Vertretungstag des ersten Bürgermeisters 1/30-tel aus der Hälfte des Grundgehaltes des ersten Bürgermeisters.